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Sankt Petersburg erreicht Topranking als Region für PPP Projekte

Sankt Petersburg hat sich als am besten ausgerüstete Region für PPPs herausgestellt. Sankt Petersburg überholt den anerkannten Marktführer bei der Beziehung von Direktinvestitionen, die Region Kaluga, um fast zehn Rankingstellen. Die Nördliche Großstadt hat zu einer stabilen Kreditbonität beigetragen. Die Entwicklung der Umgebung im Hinblick auf PPP-Projekte wird sich solange nicht verbessern, bis ein Bundesgesetzt über PPPs verabschiedet wird, sagen Experten.

 

Im Mittelpunkt der Entwicklung von PPPs wird analysiert, inwieweit russische Regionen für die Umsetzung von PPP-Projekten bereit sind. Sankt Petersburg führt im Top-Ten-Ranking (zu finden in der aktuellen RBC daily). Ein Top-Platz, der durch viele Experten insbesondere durch die starke wirtschaftliche Position (vor Allem durch die hohe Kreditbonität) und nicht etwa wegen transparenter rechtlicher und institutioneller Mechanismen im Rahmen der Umsetzung von PPP-Projekten erzielt werden konnte. Um in die Topplätze des Rankings zu gelangen, muss die Region eine Reihe an Vorteilen aufweisen: in Betracht ziehen der Entwicklung einer Gesetzgebung für PPP-Projekte (in einigen Regionen kommt es zur Verabschiedung von PPP Gesetzen, in andern existieren gar keine gesetzlichen Grundlagen), der Erfahrungsmaßstab von PPP-Projekten, Investitionsmaßnahmen in die Attraktivitätssteigerung des Investitionsklimas, die Verfügbarkeit regionalen Haushaltseinkommens im Zusammenhang mit der Finanzierung von PPP-Projekten,  und das Vorhandensein einer Investitionsmoral und der Motivation der Entwicklung von PPP-Projekten.

 

In diesem integrierten Ansatz wird erklärt, dass die Beurteilung der institutionellen Bedingungen der Entwicklung von PPP in Sankt Petersburg, gleichauf ist mit entsprechenden Schätzung für die Kaluga Region (9. Platz) und Jaroslawl (4. Platz). Jeder dieser Regionen setzt die PPP-Projekte um, die sich durch regionales Budget kofinanzieren lassen, erklären die Verfasser des Rankings. Zum Beispiel die Region Kaluga - ein anerkannter Marktführer in Direktinvestitionen – landete auf der neunten Position, weil in der Praxis ein Mangel am Einsatz derjenigen PPP-Projekten besteht,  die sich im Rahmen der Realisierung von Investitionsprojekten auf Konzessionsverträge beschränken und nicht konform mit der regionalen Gesetzgebung sind. Moskaus Aufstieg in der Rangliste wiederum wurde durch die unterentwickelte rechtliche Basis und das weitergehende Fehlen abgeschlossener Projekte verhindert.

 

Unter den Top-Fünf waren auch die Woronesch und Tula Regionen. „Tula weist unter anderem starke Aktivitäten im Rahmen der Stärkung der Infrastruktur für Investitionsbeziehungen auf, die sich insbesondere durch die Annahme selbständiger Dokumente für die Planung der Aktivitäten im Zusammenhang mit der Entwicklung von PPPs niederschlagen. Die Region Woronesch war aus vielerlei Gründen an der Spitze,  dank einer starken Bonität kombiniert mit Erfahrung umgesetzter PPP-Projekte“  - erklärt ein Experte des Zentrums.

 

Laut dem Vorsitzenden des Zentrums für die Entwicklung von PPP Paul Seleznev, sollte die Bewertung unabhängig sein und gleichzeitig ein verlässlicher Weg sein, die Attraktivität für Investoren der öffentlichen Infrastruktur in den Regionen beurteilen zu können. „Für die Zukunft ist geplant die nächsten zwei Jahre lang die Methoden der Research-und Rating Materialen umzusetzen, damit sie den ausländischen Investmentfonds, spezialisiert auf den Bereich der Infrastruktur, vertraut gemacht werden können und weiter die Ausweitung aktiver Bemühung der Gewinnung ausländischer Investoren in die russischen Infrastruktur zu organisieren“, fügte er hinzu.  Experten glauben, dass in Russland die Entwicklung von PPPs nur schwach sein wird. „Sie präsentieren einzelne Projekte – vor Allem in Moskau und Sankt Petersburg – die sich mit der der Entwicklung einer Straßen-Maut befassen. Die meisten Regionen sind noch alle im Anfangsstudium“, sagt der Leiter der Evaluierung und Investitionsplanung der AKG „MEF-Audit“ Dmitry Trofimov. „Die Anwesenheit regionaler Gesetze zur Teilnahme an PPP-Projekten ist ein weiterer Beweis für die Existenz der aktiven Rolle der Motivation in Bezug auf private Investoren, die es zu gewinnen gilt. In diesem Fall ist ein solches Gesetz nicht immer ein Beweis für ein hohes Entwicklungsniveau von PPP-Projekten“ , fügt der Partner der AnwaltskanzleiLegal Capital Partners“ Yuri Tuktarov hinzu.

 

Jetzt wurden in etwa 60 Regionen regionale Gesetze verabschiedet, jedoch kann trotz dieser die Anzahl von PPP-Projekten auf regionalen Gesetzten basierend an den Fingern abgezählt werden. Derzeit gibt es in Sankt Petersburg nur zwei solcher Projekte: einmal den Bau des Pulkovo Flughafens und den Bau einer Anlage für Festabfälle in Janino.  In vielen Regionen sind solche Vorhaben überhaupt nicht erlaubt, weil sie laut regionale Staatsanwaltschaft und der FAS im Widerspruch zur Verfassungs- und Bundesgesetzgebung stehen. Um PPPs dauerhaft in Russland zu initiieren, bedarf es weiteren Verbesserungen und Verabschiedungen regionaler Gesetze.