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Rechtliche Änderung der Nutzung des Carnets TIR

(Quelle: Deutsch-Russische AHK, Moskau) Ab dem 14. August 2013 sind für Spediteure beim Frachtimport aufgrund Änderungen beim TIR Verfahren in Russland Schwierigkeiten zu erwarten.

 

Der Föderale Zolldienst Russlands gab Anfang Juli auf seiner Webseite bekannt, dass sich ab dem 14. August 2013 die Bedingungen für die Anwendung des TIR Verfahrens in Russland ändern werden, die im Übereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnet TIR von 1975 beschlossen wurden.

 

Ziel dieses TIR-Verfahrens war damals die Vereinfachung der vorübergehenden Einfuhr bzw. dem Transit von Waren im Straßenverkehr. Das dazugehörende Zolldokument ist ein Carnet TIR.  Durch dieses Carnet wird der Verwaltungsaufwand bei Zollkontrollen minimiert, da nur das Start- und Zielland an der Verzollung beteiligt sind. Somit wird die Abwicklung des Transitverkehrs wesentlich erleichtert. Dies gilt auch in Russland, das Mitglied des Abkommens ist. In Russland wird die Umsetzung des Abkommens durch ASMAP, die Russische Assoziation der Internationalen Spediteure, überwacht.

 

Auf seiner Website macht der Föderale Zolldienst auf die immer häufigere Nichtlieferung von Waren im Rahmen der Regeln der TIR und die ernste Verschuldung der ASMAP gegenüber dem Russischen Budget bei der Zahlung von Zollgebühren aufmerksam, und motiviert seine Entscheidung, das TIR Verfahren auszusetzen, damit, dass die ASMAP nicht  mehr ihren Verpflichtungen nach komme, und die Zahlungsverfahren zur Sicherung des Warentransits nicht mehr anwende, die im Zollkodex der Zollunion für dem Zolltransit festgelegt sind. Punkt 1 Artikel 217 des Zollkodex der Zollunion zählt zu den zulässigen Mitteln zur Sicherung des Warentransits Geldzahlungen, Bankgarantien, Bürgschaften, Verpfändung des Vermögens,  sowie Zollbegleitung und Bestimmung der Transportwege von Importwaren.

 

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