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Anwendung des Carnet TIR-Verfahrens in Russland verlängert

AHK-Moskau: Der Föderale Zolldienst Russlands (FTS) gab Ende Juni 2014 bekannt, dass die Kündigung der Vereinbarung mit dem Russischen Verband der internationalen Spediteure (ASMAP) bezüglich der Anwendung des Carnet TIR Verfahrens in Russland verschoben wird.

 

Demnach können Transporte nach und durch Russland unter Carnet TIR-Verfahren weiterhin bis zum 30. November 2014 durchgeführt werden.

 

Die russische Zollbehörde hatte im Laufe des letzten Jahres eigenmächtig versucht, das Carnet TIR-Verfahren auszusetzen und dieses durch ein nationales Sicherheitssystem zu ersetzen. Im Mai 2014 widersprach das Oberste Arbitragegericht der Russischen Föderation den Forderungen des Föderalen Zolldienstes nach schärferen TIR-Bestimmungen. Ungeachtet dessen versuchten die russischen Zollämter weiterhin, die TIR-Bestimmungen zu verschärfen. Von der Wirtschaft und internationalen Organisationen unter Druck gesetzt, wurde das Carnet-TIR-Verfahren an russischen Zollämtern dann wieder angewandt, allerdings mit deutlichen Beschränkungen. In letzter Zeit war die Inanspruchnahme des Versandverfahrens mit Carnet TIR ohne zusätzliche Sicherheit nur an einigen Zollämtern in der Region Nord-West möglich. Im Juni 2014 sollte das TIR-Übereinkommen komplett ausgesetzt werden.

Laut Experten der Arbeitsgruppe für Zoll-, Transport- und Logistikfragen bei der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) sind die Handlungen der russischen Zollbehörde als eine „selbstverständliche und zu erwartende“ Fortsetzung der russischen Politik der letzten Monate zu bewerten. Diese äußert sich in dem Bestreben Russlands, die volle Unabhängigkeit von allen internationalen Institutionen zu erlangen, insbesondere vor dem Hintergrund der EU-Sanktionspolitik gegenüber Russland.

 

Bis heute wurde kein gleichwertiger Ersatz für den national bürgenden russischen Verband ASMAP gefunden. In diesem Zusammenhang informierte der Verband am 30. Juni 2014 auf eigener Internetseite, dass die Bürgschaftsvereinbarung zur Anwendung des Carnet TIR Verfahrens in Russland bis zum 30. November 2014 verlängert wird.

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